Dr. Julia Schällig

Die Rollen der aktienrechtlichen Organe Vorstand und Aufsichtsrat sind gesetzlich klar verteilt: Der Vorstand leitet die Gesellschaft, der Aufsichtsrat kontrolliert ihn. Grundlage für das Zusammenspiel beider Organe ist, dass der Vorstand den Aufsichtsrat regelmäßig und umfassend informiert. Das Gesetz sieht hierfür einerseits die sog. Regelberichterstattung, d. h. turnusgemäße (vierteljährige) Unterrichtung des Aufsichtsrats durch den Vorstand vor....

Nach § 17 Abs. 2 UmwG ist der Anmeldung eines Umwandlungsvorgangs zum Handelsregister die sog. Schlussbilanz des übertragenden Rechtsträgers beizufügen. Diese ist auf einen höchstens acht Monate vor der Anmeldung liegenden Stichtag aufzustellen. Unklar war bislang, ob die Bilanz bei Anmeldung bereits erstellt und festgestellt sein muss. In jüngster Vergangenheit hatten sich das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG)...

Das deutsche Umwandlungsgesetz (UmwG) sieht verschiedene Möglichkeiten für die Umstrukturierung von Unternehmen vor: So können Gesellschaften verschmolzen, gespalten oder formgewechselt werden. Eine in der Praxis häufige Variante der Spaltung ist die „Herauslösung“ eines Teilbetriebs aus einem Unternehmen („Übertragender Rechtsträger“) und die Übertragung dieses Teilbetriebs auf eine andere Gesellschaft („Übernehmender Rechtsträger“). Hintergrund ist häufig, dass der...